Kommunaler Arbeitskreis
DYNAMISCHE STADT | BESTÄNDIGE POLITIK
Der Kommunale Arbeitskreis ist das Gremium, in dem engagierte Bürgerinnen und Bürger, die der Fraktion der Grünen und Unabhängigen nahestehen, punktuell oder regelmäßig mitarbeiten.
Geschichte und Arbeitsweise des Kommunalen Arbeitskreises
DIE ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN FRAKTION UND ENGAGIERTEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN
Die Entstehung
Der KommunalAK wurde 1980 als ein Gremium erschaffen, dass den neu gewählten Mandatsträgern Unterstützung und Austausch ermöglichen sollte. Dazu haben sich Personen aus unterschiedlichen Interessengruppen und Vereinen zusammengeschlossen, um die Belange der Gruppierungen und Einzelpersonen mit ähnlich gelagertem Engagement über die gewählten Personen in die politisch entscheidenden Gremien einzubringen. Ebenso sollte hierbei durch Anregung und Diskussion ein Meinungsbild entwickelt werden, an dem sich die Mandatsträger orientieren konnten. Ziel war damals – und ist es auch bis heute -, dass der KommunalAK „dem größtmöglichen Kreis interessierter Menschen zu politischer Meinungsbildung und -äußerung sowie aktiver Mitgestaltung der politischen Meinungsbildung der Fraktion offen steht“ (Auszug aus der Geschäftsordnung).
Arbeitsweise heute
Die regulären Sitzungen des Kommunalen Arbeitskreises finden regelmäßig am Montag Abend um 19 Uhr statt.
Dieser Termin ist in der Geschäftsordnung festgelegt, weil die relevanten Drucksachen für die Gemeinderats- und Ausschusssitzungen erst dann vollständig vorliegen. Tags zuvor bekommen die Teilnehmer vom Fraktionsvorsitzenden die Inhalte der vorgesehenen Tagesordnung zugemailt. Die Tagesordnung und der Sitzungsablauf folgen einer regelmäßigen Struktur, damit der wichtigste Teil ausreichend abgehandelt werden kann, nämlich die Vorbesprechung der kommenden Ausschuss- oder Gemeinderatssitzungen. Zweckmäßigerweise referiert die Person, die im entsprechenden Ausschuss ist, über die Thematik und stellt die möglichen Sichtweisen heraus. Nach einem kurzen Meinungsbild wird eine Abstimmungsempfehlung beschlossen, die im günstigsten Fall einstimmig erfolgt, abweichende Meinungen kommen aber auch vor. Bei konträren Meinungen und nicht aufhebbarem Dissens entscheiden die Fraktionsmitglieder nämlich so, wie es ihrer eigenen Beurteilung am ehesten entspricht, da es keine Vorgaben durch Partei oder KommunalAK geben darf.
Trotz aller Stringenz, um die sich der Fraktionsvorsitzende als Sitzungsleiter bemüht, kommt es vor, dass einige nachrangige Punkte der Tagesordnung aus Zeitmangel nicht bzw. nur oberflächlich behandelt werden können, da die TOPs „Aktuelles“, „Mitteilungen der Verwaltung“ und „Briefe an die Fraktion“ von ihrer Dynamik und vom Informationsaufwand oft für Überraschung sorgen. Deshalb werden bei den sog. Nachsitzungen in einer netten Lokalität direkt in der Nähe des Rathauses die Gespräche um politische Standpunkte in einer lockeren Atmosphäre weitergeführt.
Arbeitstreffen mit Experten
Es kommt vor, dass die Fraktionsmitglieder in den Gremien über Themen beraten und abstimmen müssen, die sehr komplex sind und ein Fachwissen erfordern, dass im Arbeitskreis nicht ausreichend abrufbar ist, um eine ausgewogene Entscheidung treffen zu können. In solchen Fällen holt man sich die notwendigen Informationen von fachkundigen Bürgern, spezialisierten Gruppen, externen Fachleuten oder bekannten Mitstreitern mit entsprechenden Kenntnissen. Beispielsweise haben externe Beratungen stattgefunden zu Themen der besonderen Verkehrskonzeption Shared Space u. Stadtbahn, Neuerungen im Bildungsbereich/Schulform oder zur Klimaschutzkonzeption. Selbstverständlich sind Umwelt- und Naturschutzverbände sowie Experten zu Energiethemen mit in die Beratungen zum Klimaschutz eingebunden gewesen und haben an einer Stellungnahme mit gearbeitet, die als Anhang zu einem Antrag der Fraktion diente. Als besonders bemerkenswert kann der Umstand bezeichnet werden, dass der KommunalAK einen Teilnehmerkreis einzuladen vermag, der bereit ist, sich gemeinsam mit den Grünen und Unabhängigen für ein Anliegen einzusetzen und sich zu engagieren. Eine nachhaltige Wertschätzung für Grüne Politik und deren Akteure war 2013 darin zu sehen, dass drei „Urgesteine“ aus den Gründertagen auch nach 35 Jahren beim Klimaschutzthema die Mandatsträger durch Rat und Vorschläge unterstützt haben.
Klausurtagungen
Ein weiteres Verfahren zur intensiven Bearbeitung eines speziellen Themas stellen die Klausurtagungen dar. Das jeweilige Thema ist zumeist aus aktuellem Anlass gesetzt, der geeignete Tagungsort wird gemeinsam ausgewählt und der Zeitrahmen bestimmt. Für mehrtägige Beratungen hat sich das Albhotel in St. Johann-Lonsingen bewährt. Das liegt einerseits an den guten Arbeitsbedingungen und dem vorhandenen Equipment im Tagungsraum, andererseits aber auch an den besonderen Möglichkeiten im Anschluss an einen arbeitsreichen Tag, die Nachsitzung zu organisieren.
Für Sondersitzungen trifft sich der Arbeitskreis auch schon einmal bei jemandem zu Hause oder nutzt die Räume im Büro Bündnis 90/Die Grünen. Trotz wechselnder Arbeitsbedingungen und unterschiedlich brisanten Themen ist dem KommunalAK in der Regel ein Ergebnis gelungen, dass für alle akzeptabel war. Das könnte daran gelegen haben, dass sich im Kommunalen Arbeitskreis durch Zufall (?) oder hartes Ringen eine gute Herangehensweise an problematische Konstellationen etabliert hat.
Spezielle Aufgaben, die der KommunalAK zu erfüllen hat, sind z.B alle Vorbereitungen im Zusammenhang mit der Kommunalwahl. Dazu gehört die Erstellung einer Vorschlagsliste der antretenden Kandidaten. Für die vorderen Plätze sind Leute gefragt, die sich tatsächlich im Fall der ausreichenden Stimmenzahl für die Arbeit im Gemeinderat/Kreistag engagieren wollen (und können). Hierbei sind die Frauen- und Männerplätze paritätisch zu besetzen. Des Weiteren müssen die Regeln festgelegt werden, wer auf der Nominierungsversammlung das aktive und passive Wahlrecht ausüben darf. In der Regel sind die Mitglieder des Kommunalen Arbeitskreises auch ohne Mitgliedschaft bei Bündnis 90/Die Grünen stimmberechtigt, wenn ihre mehrmalige Teilnahme an den Sitzungen in der Vergangenheit dokumentiert ist. Seit ihrer ersten Beteiligung an einer Kommunalwahl 1980 halten die Grünen daran fest, mit Leuten gemeinsam anzutreten, die die Grundsätze der grünen Politik als sogenannte „Unabhängige“ unterstützen. Das Verhältnis von Parteimitgliedern zu Unabhängigen ist in der Fraktion 3:1, auf der Kandidatenliste 23:17, im KommunakAK 7(+): 2.
Aufgrund dieser Durchmischung von parteigeprägten und unabhängigen Sichtweisen ist die politische Debatte immer lebhaft und vielschichtig. Deshalb erweist sich vor einer Kommunalwahl die Erarbeitung eines gemeinsamen Wahlprogramms mitunter als wirkliche Herausforderung, an der alle Beteiligten ihr demokratisches Selbstverständnis unter Beweis stellen müssen.
MItmachen
Und wer gerne mitmachen möchte, ist herzlich willkommen: Montags um 19 Uhr im Fraktionszimmer der Grünen und Unabhängigen im Rathaus.
Wegen des Zugangs zum Rathaus bitten wir darum, bei Interesse zuvor Kontakt mit uns aufzunehmen unter 0176 78350798.